Gemeinderatsnachrichten

 
Eingetragen am 24. November 2011
 

Der Gemeinderat plant in verschiedenen Quartieren Tempo 30-Zonen zu realisieren. Während der offiziellen Auflage der Verkehrsanordnung ist fristgerecht eine Verwaltungsgerichtsbeschwerde gegen die Einführung von Tempo 30 auf der Arigstrasse eingegangen.

Wieso wehren sich die Einsprecher gegen die Einführung einer Tempo 30-Zone auf der Arigstrasse? Sie befürchten, dass die Strasse von landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Lastwagen nicht mehr unbehindert befahren werden kann. Zudem gibt es auf beiden Strassenseiten ein sicheres Trottoir und Unfälle sind kaum registriert. Die Quartiere sind weitgehend überbaut. Mit einem grossen zusätzlichen Verkehrsaufkommen und einer erhöhten Fussgängerfrequenz ist nicht zu rechnen.

Der Gemeinderat wird die Stellungnahme zur Beschwerde bis Mitte Dezember beim Gericht einreichen. Der Gemeinderat ist zuversichtlich, dass die Beschwerdepunkte entkräftet werden können. Die Arigstrasse wird auch nach der Einführung von Tempo 30 für landwirtschaftliche Fahrzeuge und Lastwagen genug breit sein. Die Einführung rechtfertigt sich, da aufgrund von Messungen tatsächlich zu schnell gefahren wird und zudem das Wohnzentrum Primavera sowie die zwei Kindergarten direkt an die Arigstrasse grenzen. Entgegen der Annahme der Beschwerdeführer werden die zwei Kindergarten in den nächsten Jahren nicht aufgehoben. Während der normalen Auflage haben sich diverse Familien sowie der Elternrat für die Einführung von Tempo 30 auf der Arigstrasse bis Ende Siedlungsgebiet ausgesprochen.

Da die verschiedenen Quartiere, in welchen Tempo 30 vorgesehen ist, in der Verkehrsanordnung separat erwähnt wurden, könnte mit Ausnahme der Arigstrasse und St. Ottilienstrasse Tempo 30 eingeführt werden. Der Gemeinderat verzichtet jedoch aufgrund der Winter-Witterung vorläufig auf eine Markierung und Signalisation. Die Arbeiten werden im Frühjahr 2012 durchgeführt.

Fälligkeit der Steuern 2011
Die Staats- und Gemeindesteuern 2011 werden am 31. Dezember 2011 zur Zahlung fällig. Sie erhalten in den nächsten Tagen zu Ihrer Information einen Kontoauszug mit dem aktuellen Saldo. Wir weisen Sie darauf hin, dass Steuerausstände 2011 ab dem 1. Januar 2012 mit einem negativen Ausgleichszins belastet und Vorauszahlungen ab Eingang verzinst werden. Der Regierungsrat legt die Höhe der Zinssätze noch fest. Wir danken Ihnen für die fristgerechte Überweisung. Bei Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.

Vernetzungsprojekt Buttisholz-Nottwil-Oberkirch
Um die natürliche Artenvielfalt zu erhalten und zu fördern, unterstützt der Bund auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche ökologische Ausgleichsflächen von besonderer Qualität (ÖQV-Q) sowie die Vernetzung (ÖQV-V) von ökologischen Ausgleichsflächen mit Finanzhilfen.

Das Ziel der Vernetzung ist, dass die ökologischen Ausgleichsflächen und weitere naturnahe Lebensräume so platziert, aufgewertet und ergänzt werden, dass die charakteristischen und zu fördernden Tier- und Pflanzenarten einer Region genügend und geeigneten Raum zum Überleben finden (Nahrungssuche, Fortpflanzung, Überwinterung, Genaustausch).

Das Vernetzungsprojekt wird von der lokalen Trägerschaft (den Gemeinden Buttisholz, Nottwil und Oberkirch) in Zusammenarbeit mit Fachpersonen erarbeitet und durchgeführt. Die Vorbereitungsarbeiten sind erfreulich angelaufen:

Als Projektleiter konnte Alfred Estermann, Sigigen, gewonnen werden. Präsident des Vernetzungsprojektes ist Toni Weingartner, Nottwil.

Die Projektunterlagen wurden vom Büro ArGe Natur und Landschaft (Pius Häfliger, Georges Müller) mit Einbezug von lokalen Naturkennern erarbeitet. Der Bericht beinhaltet u.a. die Feldüberprüfung, den Projektbeschrieb, das Festlegen der Ziel- und Leitarten und das Festlegen der Umsetzungsziele. Der Berichtentwurf liegt vor und wird von der Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) geprüft. Der definitive Bericht wird Ende 2011 beim Bund zur Prüfung eingereicht. Die definitive Genehmigung des Projektes wird im März 2012 erwartet. Bereits ab Januar 2012 werden Verträge mit den Landwirten ausgearbeitet (mit dem Vorbehalt der Projektgenehmigung). Verantwortlich dafür sind Stefan Buck (Buttisholz), Beat Kaufmann (Nottwil) und Hans Rösch (Oberkirch). Vertragsabschlüsse sind bis August 2012 möglich (rückwirkend per 1. Januar 2012).

Weitere Informationen sind unter der Homepage der Gemeinde Oberkirch (www.oberkirch.ch) abrufbar.

Positive Atemschutzinspektion
Am 30. August fand die Atemschutzinspektion durch die Gebäudeversicherung statt. Die Gesamtbeurteilung ist äusserst positiv ausgefallen. Die Atemschutzabteilung ist motiviert sowie materiell und personell einsatzbereit. Die Mannschaft arbeitet diszipliniert, ruhig und zielgerichtet. Die gezeigten Leistungen sind gut bis sehr gut. Der gute Teamgeist und das kameradschaftliche Miteinander ist auf allen Stufen spürbar und wiederspiegelt sich in allen Atemschutztätigkeiten. Die Verantwortlichen nehmen ihren Auftrag verantwortungsbewusst wahr, zeigen sich sehr offen für Hinweise und sind bestrebt, diese in der Ausbildung umzusetzen. Der Gemeinderat gratuliert der Atemschutzabteilung zur sehr guten Inspektion.

Breitbandnetzinfrastruktur wird ausgebaut
Die Swisscom plant in der Gemeinde Buttisholz den Ausbau der Breitbandnetzinfrastruktur auf den Standard VDSL (Very High Data Rate Digital Subscriber Line). Aus technischen Gründen müssen für den Ausbau auf den VDSL-Standart bestehende Verteilkasten erweitert und in der Regel auch zusätzliche Quartierverteilkästen oder -räume gebaut werden. Wird privater Grund und Boden tangiert, so muss die Swisscom die Zustimmung der jeweiligen Grundeigentümerschaft einholen. Der Gemeinderat Buttisholz begrüsst im Gemeindegebiet von Buttisholz den Ausbau der Breitbandnetzinfrastruktur.

 
 
 
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